Rechtliche Grundlagen für die Finanzierung

Die Zürcher Kantonsverfassung und das Bundesgesetz über die Weiterbildung legen die Grundsätze für die Förderung von bildungsbenachteiligten Personen fest. Die massgebende gesetzliche Grundlage für die Finanzierung von Weiterbildungsangeboten sind im Kanton Zürich das Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung, das EG BBG, und die Verordnung über die Finanzierung von Leistungen der Berufsbildung, die VFin BBG.

Die Finanzierung von Grundkompetenzen-Massnahmen ist im Kanton Zürich gesetzlich nicht ausdrücklich geregelt. Grundkompetenzen-Angebote fallen sowohl unter die allgemeine als auch unter die berufsorientierte Weiterbildung: Kurse, die zum Ziel haben, die notwendigen Grundkompetenzen zu erlangen, um den Beruf zufriedenstellend auszuüben, sind Teil der berufsorientierten Weiterbildung. Grundkompetenzen-Kurse, die die Bewältigung des Alltags zum Ziel haben, sind im Kanton Zürich Teil der allgemeinen Weiterbildung.

Kurse für staatliche Anbieter, Projekte für private

Der Kanton Zürich kann berufsorientierte Weiterbildung anbieten und Angebote von staatlichen Anbietern sowie von denjenigen privaten Anbietern finanzieren, die im Auftrag des Kantons Berufsfachschul- oder Berufsmaturitätsunterricht anbieten (§ 31 EG BBG, § 5c VFin BBG).

Für Kurse der allgemeinen Weiterbildung können aufgrund der Finanzierungsgrundlagen derzeit nur kantonale Anbieter finanziert werden, sofern ein besonderes öffentliches Interesse besteht (§ 32 EG BBG). Angebote von privaten Anbietern können nicht subventioniert werden.

Bei der Finanzierung von Projekten im Bereich Weiterbildung Grundkompetenzen Erwachsene verhält sich die Sachlage umgekehrt: Der Kanton kann Subventionen für «weitere Bildungsmassnahmen» an private Anbieter leisten, worunter auch Projekte zur Förderung von Grundkompetenzen Erwachsener fallen (§ 37 Abs. 1 lit. d EG BBG). Staatliche Anbieter können jedoch bei Projekten nicht berücksichtigt werden.

Die Koordinationsstelle Grundkompetenzen schreibt ab 2019 Projekte zum Erhalt und zur Förderung von Grundkompetenzen Erwachsener aus. Die Projektausschreibungen werden auf dieser Website und über den Newsletter kommuniziert.